Voraussetzungen einer unbeschränkten Anordnung

Voraussetzungen einer unbeschränkten Anordnung

Unbeschränkt

(IP) Hinsichtlich möglicher Zwangsversteigerung und den Anforderungen an die Vollstreckungsklausel für eine Grundschuldbestellungsurkunde mit Unterwerfungserklärung und Wirkung gegen den Nießbrauchsberechtigten…

Nur im neuen Rechtsmittelverfahren

Nur im neuen Rechtsmittelverfahren

Versagen

(IP) Hinsichtlich Prozesskostenhilfe und Vollstreckungsschutz hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: „Der Bundesgerichtshof könnte einstweiligen Rechtsschutz nur in einem bei ihm…

Im Außenverhältnis umfassend vertreten

Im Außenverhältnis umfassend vertreten

Verwalter

(IP) Hinsichtlich Beschlussanfechtung und Verwalterbefugnis im Wohnungseigentumsverfahren im Zusammenhang mit einem laufenden Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden:…

Kein erforderliches Rechtsschutzbedürfnis

Kein erforderliches Rechtsschutzbedürfnis

Streitwert

(IP) Hinsichtlich einer Streitwertfestsetzung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines Verbandes gegen eine Bank wegen rechtsmissbräuchlicher Geschäftspraktiken in Zwangsversteigerungsverfahren hat der…

Drohende Nachteile schwerwiegend

Drohende Nachteile schwerwiegend

Suizidgefahr

(IP) Hinsichtlich drohender Suizidgefahr bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof entschieden: „Gemäß § 575 Abs. 5 i.V.m. § 570 Abs. 3…

Notanwalt kommt nicht in Betracht

Notanwalt kommt nicht in Betracht

Notanwalt

(IP) In Sachen Voraussetzungen für die Beiordnung eines Notanwalts hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „Die Beiordnung eines Rechtsanwalts als…

Den Zuschlag versagen

Den Zuschlag versagen

Versagung

(IP) Hinsichtlich Zuschlagsversagungsgrund bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden: „Nach dieser Bestimmung ist der Zuschlag zu versagen, wenn das…