Bedeutung notarieller Beurkundung
Honorar
(IP) Hinsichtlich der unterschiedlichen Funktionen notarieller Beurkundung, hier hinsichtlich einer aus einer Zwangsversteigerung hervorgegangenen Immobilie, hat das Saarländische Oberlandesgericht (OLG)…
News zu Zwangsversteigerungen
Ehevertraglich vereinbarter Rückübertragungsanspruch
Sitte
(IP) Hinsichtlich Amtswiderspruch gegen Vormerkung eines ehevertraglichen Rückübertragungsanspruchs hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz entschieden. „Da § 53 Abs.…
Keine Nachholung in der Berufung
Schutzantrag
(IP) Hinsichtlich der Möglichkeit des Schutzantrages infolge nicht zu ersetzenden Nachteils (§ 712 ZPO), hat das Kammergericht (KG) Berlin im…
Zustimmung des Verwalters erforderlich
Bruchteil
(IP) Hinsichtlich der Übertragung von zum Gesellschaftsvermögen gehörenden Wohnungseigentum bei möglicher Zwangsversteigerung hat das Kammergericht (KG) Berlin mit Leitsatz entschieden.…
Berichtigung des Grundbuchs
Berichtigung
(IP) Hinsichtlich Grundbuchbereinigung bei anstehender Zwangsversteigerung hat das Landgericht (LG) Münster entschieden. „Nach der vorgenannten Vorschrift besteht ein Anspruch auf…
Liquidator haftet
Steuern
(IP) Hinsichtlich Haftung für Nichtentrichtung der während der Liquidation entstandenen Steuern bei Zwangsversteigerung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden. „Da…
Gesamtschuldner bleibt Gesamtschuldner
Gesamtschuldner
(IP) Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine Räumungsklage (auch) gegen einen bereits ausgezogenen Mitmieter im Zusammenhang einer Zwangsversteigerung hat sich das Landgericht…
.jpg)
Einzelne Schritte offenlegen
Unterwerfung
(IP) Hinsichtlich Grundlagen einer Grundbucheintragung im Zusammenhang einer Zwangsversteigerung hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit Leitsatz entschieden. „1. …
Zahlung von Notarkosten zu Recht
Urkunde
(IP) Hinsichtlich Rahmenbedingungen von Notariatskosten bei einer Zwangsvollstreckungsunterwerfung hat das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt entschieden. „Die Antragsteller werden von der…
Übersendung des Vermögensverzeichnisses nicht gewünscht
Vermögen
(IP) Hinsichtlich Übersendung des Vermögensverzeichnisses durch den Gerichtsvollzieher bei bedingtem Vollstreckungsauftrag bei einer anstehenden Zwangsversteigerung hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle…
Zurückverweisung kommt nicht in Betracht
Fehler
(IP) Hinsichtlich Zurückverweisung durch das Berufungsgericht bei einer Entscheidung mit Verfahrensfehlern im Grundurteil hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz…
Keine Erzeugung des Rechtsscheins
Unterwerfung
(IP) Hinsichtlich der Abgabe einer Unterwerfungserklärung durch einen vollmachtlosen Vertreter bei Zwangsvollstreckung hat das OLG Brandenburg entschieden. „Der Beklagten ist…