Wissensvorsprung / Immobiliengeschäft

Banken müssen aufklären

(ip/pp) Dass die Aufklärungspflicht von Banken bei Immobiliengeschäften durchaus nicht eindeutig festgelegt ist, zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG)…

Wohnungseigentum / Klagevertretung

Klage erfordert Vollmacht

(ip/pp) Über die formalrechtlichen Grenzen eines Verwalters von Wohneigentum urteilte das Münchner Oberlandesgericht (OLG) jetzt - und verwies auf dessen…

Schimmel

Ungewöhnlich lüften

(ip/pp) Das Thema „Schimmel- und Algenbefall“ ist in der Rechtsprechung langsam ein Dauerbrenner – jetzt hat ihm das Landgericht (LG)…

Anbietepflicht / Eigenbedarfskündigung

Eingeschränkte Anbietepflicht

(ip/pp) Dass die Pflichten des bei Eigenbedarf kündigenden Vermieters durchaus begrenzt sind, dem Mieter vergleichbaren Wohnraum statt des gekündigten anzubieten,…

Blockheizkraftwerk

Versorgung der Nachbargrundstücke

(ip/pp) Mit der Frage, ob der Eigentümer eines Grundstücks, auf dem sich ein Blockheizkraftwerk befindet, zur Versorgung der Nachbargrundstücke verpflichtet…

Großer Schadenersatz / AfA

Keine Anrechnung

(ip/pp) Das Rechtsinstrument des „Grossen Schadensersatzes“ ist relativ neu, es wurde erst mit der Schuldrechtsreform formuliert. Jetzt gilt es juristisch,…

Mietzahlung

Fehlendes Verschulden möglich

(ip/pp) Das Phänomen des „fehlenden Verschuldens eines Mieters bei Nichtzahlung der Miete“ war Gegenstand einer aktuellen Verhandlung des Berliner Kammergerichts.…

Anwaltshonorar

Gegenstandswert korrigierbar

(ip/pp) Inwieweit nachträgliche Korrekturen anwaltlicher Honorarforderung in einem laufenden Verfahren möglich sind beschäftigte das Düsseldorfer Oberlandesgericht in einem aktuellen Verfahren.…

Vergabe

Rechtsschutz besteht

(ip/pp) Ob bei Vergabeverfahren ein Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Ausschreibung bestehe, beurteilte die Vergabekammer (VK) Brandenburg beim Ministerium für…

Schönheitsreparaturen

fristgebundene Renovierungsauflagen

(ip/pp) Das Thema der inkorrekterweise an feste Fristen gebundenen Renovierungsauflagen bei Mietwohnungen wird vom Bundesgerichtshof (BGH) jetzt schon fast gebetsmühlenartig…

Mietkaution

Sparbuch gilt

(ip/pp) Wie oft kommt es vor, das ein als Mietkaution wohlgemut eröffnetes Sparkonto in Vergessenheit gerät - und wie oft…