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Hypothek
Nur mit einem Gläubiger auseinandersetzen
(IP) Ob allein aus Gründen der Logik bei Zwangsversteigerung der Treuhänder selbst zugleich Gläubiger einer betreffenden Hypothek sein muss, hat…
News zu Zwangsversteigerungen
Rangverlust
Vollständigkeit der Beitragssatzung
(IP) Hinsichtlich der Folgenabwägung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren bei drohendem Rangverlust hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg mit Leitsatz entschieden:
„1. Der…
Schuldnerverzeichnis
Die Zahlungsverjährung berücksichtigen
(IP) Hinsichtlich dem Zwangsvollstreckungsverfahren zugrunde liegender, bereits verjährter Ansprüche hat das Verwaltungsgericht (VG) Köln mit Leitsatz entschieden:
„Die Zahlungsverjährung ist…
Index
Pachtzinsansprüche und Wertsicherungsklausel
(IP) Hinsichtlich der Nachzahlung infolge Pachtzinsansprüchen bzgl. einer durch Zwangsversteigerung erworbenen Immobilie hat das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg mit Leitsatz entschieden:…
Stützmauer
Nicht durch Baugenehmigung gedeckt
(IP) Hinsichtlich Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten gegen eine Stützmauer hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt mit Leitsatz entschieden: „1.…
Gebühr
Kein Duldungsbescheid
(IP) Hinsichtlich der Verpflichtung eines Grundstückserwerbers zur Duldung der Zwangsvollstreckung mittels Duldungsbescheides für rückständige Grundbesitzabgaben bei Bezahlung der Gebühr entschied…
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Aufwendungen
Unmittelbar verbundene Lasten
(IP) Hinsichtlich anrechenbarer- bzw. nicht anrechenbarer Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) im Rahmen der Grundsicherung für…
Umsatzsteuerschuld
Keine Masseverbindlichkeit
(IP) Hinsichtlich Umsatzsteuerschuld aus der unternehmerischen Tätigkeit des Insolvenzschuldners beim Fehlen der Freigabeerklärung hat das Sächsische Finanzgericht mit Leitsatz entschieden:…
Instandhaltungsrückstellung
Bemessungsgrundlage gemindert
(IP) Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer beim Erwerb von Wohneigentum durch Zwangsversteigerung hat das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg aktuell mit…
Nutzung
Den Hausstand haben
(IP) Hinsichtlich Nutzungsentschädigungsanspruch in einem für die Zwangsversteigerung beschlagnahmten Grundstücks hatte das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) zu entscheiden. Der Kläger war…
Zwangssicherungshypothek
Hessische Gemeinden berechtigt
(IP) Hinsichtlich der Berechtigung hessischer Gemeinden auf Antragsstellung zur Eintragung von Zwangssicherungshypotheken hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mit Leitsatz entschieden:…
Übersicherung
Verwerfliche Gesinnung
(IP) Mit dem Phänomen der Übersicherung von Grundbesitz hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu beschäftigen. Der Kläger war Eigentümer…